East Asian JournalResearch · Data · Context
Deutsch

Kriminalität · China

Telekommunikations- und Onlinebetrug

  • diànxìn wǎngluò zhàpiàn · diànzhà
  • China
  • Rechtsbegriff

Einfach erklärt

Art. 2 des chinesischen Gesetzes zur Bekämpfung des Telekommunikations- und Onlinebetrugs definiert 电信网络诈骗 als betrügerische Erlangung von Vermögenswerten mithilfe fernkommunikativer, kontaktloser Telekommunikations- oder Netzwerktechnik. Das Gesetz von 2022 regelt Prävention, Compliance-Pflichten und verwaltungsrechtliche Sanktionen. Art. 38 verweist bei Straftaten auf das bestehende Strafrecht. Betrug kann nach Art. 266 des Strafgesetzes verfolgt werden. Dies unterscheidet sich sowohl von der Klassifikation 特殊詐欺 der japanischen Nationalen Polizeibehörde als auch vom südkoreanischen gesetzlichen Begriff 전기통신금융사기.

Begriffsart

Rechtsbegriff. Gesetzlich definiert, mit rechtlichen Folgen.

Rechtsgrundlage

中华人民共和国反电信网络诈骗法

Gesetz der Volksrepublik China zur Bekämpfung des Telekommunikations- und Onlinebetrugs (中华人民共和国反电信网络诈骗法)

Gesetz von 2022, Art. 2 und 38 (Definition, verwaltungsrechtliche Haftung und Verweis auf Strafrecht); Strafgesetz, Art. 266 (Betrug)

Wörtliche Bedeutung

„Telekommunikations- und Onlinebetrug“; 电诈 ist die Kurzform.

Was im Englischen falsch dargestellt wird

Das Gesetz von 2022 so darzustellen, als schaffe es einen eigenen Straftatbestand mit der Bezeichnung 电信网络诈骗. Art. 38 verweist für strafbare Handlungen auf das einschlägige Strafrecht, bei Betrug unter anderem auf Art. 266. Zudem lässt die Kurzform 电诈 den Bestandteil 网络 des vollständigen gesetzlichen Begriffs weg.

Welche Bezeichnung stattdessen verwenden?

„telecom-network fraud“ verwenden, 电信网络诈骗 nennen und 电诈 als Kurzform erläutern. Bei Angaben zum angeklagten Straftatbestand die einschlägige Bestimmung des Strafgesetzes zitieren.

Quellen

  1. Justizministerium der Volksrepublik China, Gesetz zur Bekämpfung des Telekommunikations- und Onlinebetrugs (https://en.moj.gov.cn/2023-12/15/c_948363.htm)
  2. Oberster Volksgerichtshof, Stellungnahme von 2016 zu Betrugsvorwürfen nach Art. 266 des Strafgesetzes (https://www.court.gov.cn/fabu/xiangqing/33361.html)